Erlasse und Anwendungshinweise 2024
Hinweis: Sämtliche Schreiben sind im pdf-Format verfügbar.
- Download: Anlage JuM 06.06.2024 240528_AnwHinweise_FEG 2.0_TrancheIII_Rechtsstand 240601 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 06.06.2024 Anlage 1_Zuständigkeitstabellen für Titelerteilung im Visum (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 06.06.2024 Anlage 7_Muster-Vorabzustimmung_Stand MAI 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 06.06.2024 Anlage 8_Zusatzblatt Vorabzustimmung Familiennachzug_Stand (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 1 JUM 14.03.2024 Zuständigkeiten für Titelerteilung im Visumverfahren (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 2 JuM 14.03.2024 Muster-Vereinbarung_Stand MÄRZ 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 3 JuM 14.03.2024 Muster-Vollmacht_Stand MÄRZ 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 7 JuM 14.03.2024 Muster-Vorabzustimmung_Stand MÄRZ 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 8 JuM 14.03.2024 Zusatzblatt Vorabzustimmung Familiennachzug_Stand (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 9 JuM 14.03.2024 Muster-Untervollmacht_Stand MÄRZ 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 10 JuM 14.03.2024 Muster-Vollmacht für FZ Ehepartner_Stand MÄRZ 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 11 JuM 14.03.2024 Muster-Vollmacht für FZ mlK_Stand MÄRZ 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Hinweismail des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 22. Januar 2024 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Hinweisschreiben des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 23. November 2023 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anwendungshinweise FREE (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Kurzanleitung FREE (Öffnet in neuem Fenster)
Erlasse und Anwendungshinweise 2023
Hinweis: Sämtliche Schreiben sind im pdf-Format verfügbar.
- Download: Anlage JuM 28.11.2023 Länderschreiben BMI 24_11_23 UkraineAufenthFGV (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.11.2023 Bundesrat Drs. 537_23 UkraineAufenthFGV (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.11.2023 Nutzerinformation_Abbildung AZR (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.11.2023 Information Titelinhaber UA (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.11.2023 Information Titelinhaber RU (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.11.2023 Information Titelinhaber ENG (Öffnet in neuem Fenster)
Download: JuM 07.11.2023 Elftes Hinweisschreiben (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 07.11.2023 Länderrundschreiben Doppelte Staatsbürgerschaft UKR_HUN (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 07.11.2023 Tabelle Verdachtsfälle Doppelstaatsangehörigkeit_HUN_UKR (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 07.11.2023 Neuntes Hinweisschreiben 25.05.23 (Öffnet in neuem Fenster)
Erlasse und Anwendungshinweise 2022
Hinweis: Sämtliche Schreiben sind im pdf-Format verfügbar.
Download: JuM 01.12.2022 Siebtes Hinweisschreiben (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 01.12.2022 Anwendungshinweise-free (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 01.12.2022 Dritte VO zur Änderung UkraineAufenthÜV (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 01.12.2022 Kopie von Meldebogen für § 24 AufenthG - Stadt- und Landkreise - mit (Öffnet in neuem Fenster)
Download: JuM 28.09.2022 Sechstes Hinweisschreiben (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.09.2022 Drittes BMI_Länderschreiben_5.9.22 i.d.Fassung 20.9.22 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.09.2022 Zweite Verordnung zur Änderung UkraineAufenthÜV (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.09.2022 Erstes BAMF Länderschreiben Beteiligungsverfahren 04.08.22 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.09.2022 Zweites BAMF Länderschreiben Beteiligungsvefahren 30.08.22 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.09.2022 aktualisierte Handreichung (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 28.09.2022 WG_ Wichtige Information zu den Patientenlotsen (Öffnet in neuem Fenster)
Download: JuM 15.03.22 Hinweise für die Ausländerbehörden zu § 24 AufenthG (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: BMI 14.03.22 Anwendungshinweise zu § 24 AufenthG (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage BMI 14.03.22 Durchführungsbeschluss EU vom 04.03.22 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage BMI 14.03.22 Merkblatt Rechte und Pflichten beim vorübergehenden Schutz (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage BMI 14.03.22 Muster ukr. Daueraufenthaltstitel (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage BMI14.03.22. Muster ukr. temporärer Aufenthaltstitel (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage BMI 14.03.22 Muster ukr. Aufenthaltstitel Rückseiten (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage BMI 14.03.22 Muster ukr. Führerschein (Öffnet in neuem Fenster)
Erlasse und Anwendungshinweise 2021
Hinweis: Sämtliche Schreiben sind im pdf-Format verfügbar.
- Download: Anlage JuM 17.11.21 Berechnungsübersicht Leistungssätze nach § 3a und Leistungseinschränkung nach § 1a AsylbLG ab 01.01.2022 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 17.11.21 Rundschreiben-Regelsatz 2022 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 17.11.21 Bundesgesetzblatt 18.10.2021 Teil 1 Nr. 73 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 10.08.21 Möglichkeit einer Beschäftigungsduldung - Musterschreiben (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 10.08.21 Möglichkeiten einer Beschäftigungsduldung - Hinweisblatt (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage JuM 10.08.21 Möglichkeiten einer Beschäftigungsduldung - Merkblatt Härtefallkommission (Öffnet in neuem Fenster)
Download: BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 1 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG – Zuständigkeitstabellen (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 2 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG – Muster-Vereinbarung (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 3 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Muster-Vollmacht (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 4 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG -Erklärung zum Beschäftigungsverhältnis (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 5 BMI 06.08.21 Anwendungshinweis FEG - Zusatzblatt A (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 6 BMI 06.08.21 Anwendungshinweis zum FEG - Zusatzblatt B (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 7 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Muster-Vorabzustimmung (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 8 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Zusatzblatt Vorabzustimmung (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 9 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Muster-Untervollmacht (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 10 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Muster-Vollmacht für FZ Ehepartner (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: Anlage 11 BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Muster-Vollmacht für FZ Kinder (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: BMI 06.08.21 Anwendungshinweise FEG - Vergleich alte Fassung (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: JuM 10.08.21 Anschreiben Anwendungshinweise FEG (Öffnet in neuem Fenster)
Download: BMI 25.05.21 Aufnahmeanordnung Pilotprojekt NesT 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: BMI 25.05.21 Begleitschreiben zur Aufnahmeanordnung Pilotprojekt NesT 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: JuM 01.07.21 Begleitschreiben zur Aufnahmeanordnung Resettlement und NesT 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: JuM 17.06.21 Hinweise zur Aufnahmeanordnung Pilotprojekt NesT 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
Download: BMI 21.05.21 Aufnahmeanordnung Resettlement-Verfahren 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: BMI 21.05.21 Begleitschreiben zur Aufnahmeanordnung Resettlement-Verfahren 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: JuM 01.07.21 Begleitschreiben zur Aufnahmeanordnung Resettlement und NesT 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
- Download: JuM 17.06.21 Hinweise zur Aufnahmeanordnung Resettlement-Verfahren 2020 2021 (Öffnet in neuem Fenster)
Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums zum Ausländerrecht
Die Verwaltungsvorschriften des Innenministeriums zum Ausländerrecht (VwV-AuslR-IM) vom 2. November 2010 (GABl. S. 504) sind am 29. Dezember 2017 außer Kraft getreten.
Gleichwohl gibt es eine gefestigte Verwaltungspraxis im Land. Um diese weiterhin zu gewährleisten, soll nach den VwV-AuslR-IM sinngemäß weiterhin verfahren werden. Die Verwaltungsvorschriften können jedoch in einzelnen Teilen aufgrund des Zeitablaufs inhaltlich nicht mehr gültig sein.
Die Abschnitte A, B I, B II und C in den fortgeschriebenen Fassungen sind allgemein zugänglich und werden nachfolgend veröffentlicht. Eine Veröffentlichung der Abschnitte D I und D II unterbleibt, weil diese als Verschlusssache eingestuft sind.
Abschnitt A
Ergänzende Hinweise des Innenministeriums Baden-Württemberg zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern zum Aufenthaltsgesetz (AufenthG-VwV)
Download: Abschnitt A (AufenthG-VwV) (PDF (Öffnet in neuem Fenster))
Abschnitt A
Ergänzende Hinweise des Innenministeriums Baden-Württemberg zur Allgemeinen Verwaltungsvorschrift des Bundesministeriums des Innern zum Freizügigkeitsgesetz/EU (FreizügG/EU-VwV)
Download: Abschnitt A (FreizügG/EU-VwV) (PDF) (Öffnet in neuem Fenster)
Abschnitt B I
Uneingeschränkt gültige Bleiberechtsregelungen
(Ersterteilungen und Verlängerungen)
Download: Abschnitt B I (PDF) (Öffnet in neuem Fenster)
Abschnitt B II
Eingeschränkt gültige Bleiberechtsregelungen
(nur Verlängerungen)
Download: Abschnitt B II (PDF) (Öffnet in neuem Fenster)
Abschnitt C
Allgemeine Regelungen