Justiz- und Finanzministerium haben gemeinsam die Einstellung der Planungen für die Errichtung einer Erstaufnahmeeinrichtung (EA) für Geflüchtete (Notunterkunft) auf dem landeseigenen Areal der ehemaligen Landesfeuerwehrschule in Bruchsal beschlossen. Entsprechend den Abstimmungen sollte der Betrieb der EA auf fünf Jahre befristet sein.
Ausschlaggebend für die Einstellung ist die gegenüber dem Zeitpunkt der Entscheidung für die Umsetzung der Maßnahme veränderte Gesamtsituation.
Unter Berücksichtigung der nunmehr geschätzten Gesamtbaukosten einschließlich der Kosten für Ab- und Wiederaufbau an anderer Stelle, den derzeitigen Zugangszahlen in Kombination mit den laufenden Entwicklungen für mögliche dauerhafte Erstaufnahmeeinrichtungen an anderen Standorten und der vereinbarten Befristung der Betriebszeit auf bis zu fünf Jahre ist die Errichtung dieser EA in Bruchsal als Notunterkunft für das Land nicht mehr darstellbar.
Fakten
- Kapazität: 400 bis 500 Personen (Notkapazität)
- Status: Planung eingestellt
- Geplante Inbetriebnahme: keine
