Neubau einer Justizvollzugsanstalt im südlichen Landesteil

Datum: 30.01.2015

Kurzbeschreibung: Weiterer Suchlauf konzentriert sich auf vier Liegenschaften bei Rottweil und Meßstetten - Land begrüßt Interesse der Kommunen

Der weitere Suchlauf nach einem Standort für eine neue Justizvollzugsanstalt im südlichen Landesteil konzentriert sich auf vier Liegenschaften bei Rottweil und Meßstetten. Hierauf haben sich Justizminister Rainer Stickelberger und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid in Absprache mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann verständigt. Der Oberbürgermeister von Rottweil und der Bürgermeister von Meßstetten sowie der Oberbürgermeister des ebenfalls an der Ansiedelung interessierten Villingen-Schwenningen wurden hierüber bereits persönlich informiert.

 

„Die aktuellen geologischen und liegenschaftlichen Untersuchungen haben ergeben, dass die Standortvorschläge Esch, Hochwald und Bitzwäldle bei  Rottweil sowie das Gelände der ehemaligen Zollernalb-Kaserne bei Meßstetten grundsätzlich für die Ansiedelung einer Justizvollzugsanstalt in Betracht kommen“, erklärten Justizminister Stickelberger und Finanz- und Wirtschaftsminister Schmid am Freitag (30. Januar 2015) in Stuttgart.

 

Die Landesregierung wird nun zeitnah das weitere Vorgehen mit den Kommunen Rottweil und Meßstetten erörtern. Dabei werden im Dialog mit den Kommunen die Details der Entscheidungsfindung diskutiert. Voraussichtlich im Frühsommer 2015 werde man dann eine endgültige Standortentscheidung treffen, teilten Minister Stickelberger und Minister Schmid mit.

 

Die weiteren Standortvorschläge Weigheim bei Villingen-Schwenningen und Stallberg bei  Rottweil scheiden dagegen aus dem Suchlaufverfahren aus. Die geologischen Verhältnisse an diesen Standorten sowie der Grundstückszuschnitt bei Weigheim lassen den Bau einer Justizvollzugsanstalt dort nicht zu.

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